Hamburg, 08.09.2022. Was denken Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesmedienanstalt NRW, und Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, über die nationale Umsetzung des Digital Service Act (DSA)? Darüber sprechen sie mit Prof. Wolfgang Schulz am 22. bzw. 29. September online im Rahmen der Gesprächsreihe "Insights & Power", die im Lifestream verfolgt werden kann.
Der Digital Services Act (DSA) schreitet mit großen Schritten auf sein Inkrafttreten zu. Gerade erst hat das EU-Parlament zugestimmt. Es wird zwar noch bis 2024 dauern, bis das Digitale-Dienste-Gesetze in Kraft tritt, doch die nationale Umsetzung beginnt schon. Die zentrale Frage ist: Wer soll in Deutschland die zentrale Rolle des Koordinators für Digitale Dienste übernehmen? Diese neue Rolle erfordert medienrechtliche, datenschutzrechtliche, verbraucherrechtliche und netzwerkrechtliche Kompetenz. Benötigen wir eine neue Behörde? Sollen die Aufgaben verteilt werden? Braucht es ganz neue Aufsichtsstrukturen? Über diese und weitere Fragen der nationalen Umsetzung des DSA diskutiert Prof. Dr. Wolfgang Schulz mit Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesmedienanstalt NRW, und mit Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur.
Über Tobias Schmid
Dr. Tobias Schmid ist Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LFM NRW), Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Vorstandsmitglied der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA). Seit dem 1. April 2021 ist er zudem Mitglied im Fachausschuss für Kommunikation und Information der Deutschen UNESCO-Kommission. Von 2020 bis 2022 war Tobias Schmid Vorsitzender der ERGA. Er war von 2005 bis 2016 Bereichsleiter der Medienpolitik bei der Mediengruppe RTL Deutschland und von September 2010 bis Dezember 2016 als Executive Vice President Governmental Affairs bei der RTL Group tätig. Daneben engagierte sich der promovierte Jurist auch im Verband Privater Rundfunk und Telemedien (heute: VAUNET), von November 2012 bis September 2016 als Vorstandsvorsitzender.
Über Klaus Müller
Klaus Müller ist seit 2022 Präsident der Bundesnetzagentur. Vorher war er ab 2014 Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv). Von 2006 bis 2014 leitete er die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. Zuvor war der Volkswirt in der Politik tätig: von 2000 bis 2005 als Umweltminister in Schleswig-Holstein, bis 2006 als Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtags. Von 1998 bis 2000 war Klaus Müller Abgeordneter des Deutschen Bundestages.
Gesprächsreihe: "Insights & Power: Internet Scientists meet Decision-Makers"
Die Veranstaltungen sind Teil der hochkarätigen Gesprächsreihe "Insights & Power: Internet Scientists meet Decision-Makers". In der Reihe kommen führende Internet-Wissenschaftler*innen mit Verantwortlichen von Plattformen ins Gespräch. Gemeinsam gehen sie der Frage nach, welches Handlungswissen für eine wirkungsorientierte Plattformforschung unerlässlich ist, wie der Wissenstransfer zu Plattformen und Regulierungsbehörden erfolgen und wie eine disziplinübergreifende, internationale Plattformforschung erfolgreich finanziert und durchgeführt werden kann.
Eine zentrale Herausforderung für eine gute Plattform-Governance ist das Vorhandensein von Wissensasymmetrien zwischen den Governance-Akteuren. Plattformen, Wissenschaftler*innen, die Zivilgesellschaft und Regulierungsbehörden wissen alle etwas anderes und haben unterschiedliche Sichtweisen auf Schlüsselelemente wie soziotechnische Plattformarchitekturen, Anreizstrukturen, Systeme zur Normerzeugung, algorithmische Werkzeuge und Nutzerverhalten. Angesichts der wachsenden Zahl von Forschungsarbeiten darüber, wie Plattformen Regeln entwickeln und wie öffentliche Werte in private Ordnungen integriert werden sollten, stellen sich für die Forschung und Praxis der Plattform-Governance drei kantische Fragen:
- Was können Wissenschaftler*innen wissen?
- Was sollten Plattformen tun?
- Was können Regierungen hoffen?
In dem Eröffnungsgespräch zu der Veranstaltungsreihe hat Prof. Dr. Wolfgang Schulz im Februar 2022 mit Susan Wojcicki, CEO von YouTube, über das Thema: "
Great Expectations: What Research Expects from Platforms and Platforms from Research", gesprochen. Im April 2022 sprach er mit Renate Nicolay, Kabinettschefin von EU-Kommissionsvizepräsidentin Vĕra Jourová, über das Thema "
Globalizing the European Media Order: The Brussels Effect in Times of Crisis".
Weitere Gespräche sind in Planung.
Die Gesprächsreihe wird organisiert vom Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI), dem
Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG) und dem
Global Network for Internet and Society Research Centres (NoC), das mehr als 100 Forschungszentren zum Thema Internet und Gesellschaft vereint. Das HBI hat ein
Private Ordering Observatory, einen
Digital Disinformation Hub und ein
Social Media Observatory eingerichtet. Das HIIG hat das Platform Governance Archive eingerichtet.
Kontakt
Dr. Wiebke Schoon
Forschungstransfer, Wissenschaftskommunikation & Veranstaltungen
Leibniz-Institut für Medienforschung │ Hans-Bredow-Institut (HBI)
Rothenbaumchaussee 36
20148 Hamburg
Mail:
w.schoon@leibniz-hbi.de
