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Weizenbaum meets Matthias C. Kettemann: Die normative Ordnung des Internets

"Weizenbaum meets Matthias C. Kettemann: Die normative Ordnung des Internets", Vortrag von M. C. Kettemann am Weizenbaum Institut für die vernetzte Gesellschaft am 2. April 2019 in Berlin . 

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum: Doch was können Staatsrecht, Europarecht, Völkerrecht und nicht-staatliche, transnationale und hybride Regelungsarrangements angesichts politischer Polarisierung zwischen Internetfreiheit und Cybersicherheit leisten? Vor dern Folie der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Auswirkungen der Informations- und Kommunikationstechnologien entwickle ich die Grundlagen für die Herausbildung einer normativen Ordnung des Internets. Als Grundkonflikt der normativen Ordnung des Internets identifizierte ich die widerstrebenden Interessen verschiedener Stakeholder in der Implementierung des Regelungsziels der Internet Governance. Meine zentrale Forschungsleistung besteht darin, aufbauend auf einer kritischen Normentheorie, eine nichtfragmentierte Ordnung für das Internet (einen „Nomos“) zu entwerfen, der verschiedene „Narrative“ enthält, die sich unterschiedliche Stakeholdergruppen zu eigen machen. Schließlich zeige ich, wie die Normen, die aus der normativen Ordnung des Internets als Normverbund entfließen, innerstaatlich integriert werden können. Ich weise schließlich nach, dass staatliche Rechtsordnungen transnationale Regelungsarrangements verfassen können.

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