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Das NetzDG und seine Geschwister: Über Wollen, Können und Bessermachen

Das NetzDG und seine Geschwister: Über Wollen, Können und Bessermachen

Das NetzDG ist seit Januar in Kraft, zeitgleich hat der französische Präsident Emmanuel Macron ein ähnliches Gesetz angekündigt. Ist eines der beiden Gesetze eine richtig gute Lösung? Stephan Dreyer und Amélie Heldt erklären in dieser Folge, worauf es ankommt.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) soll vor allem Hate-Speech schnell aus sozialen Netzwerken verbannen, der Gesetzesvorschlag der Franzosen vorrangig gegen Fake-News im Wahlkampf zum Einsatz kommen. Doch beide Texte stellen keine wirklich neue Gesetzeslage her, sondern sollen die Umsetzung bestehenden Rechts in Social Networks verbessern. Was bringen die Gesetze konkret für die Rechtsdurchsetzung, die Nutzer und die Betreiber sozialer Netzwerke?
 
Die Rechtswissenschaftlerin Amélie Heldt hat für die Seite juwiss.de einen Blogbeitrag zu dem französischen Vorschlag geschrieben und erläutert im BredowCast #32 zusammen mit Stephan Dreyer, was die Ankündigung in Frankreich bedeuten kann, welche Möglichkeiten die Gesetze bieten oder auch nicht bieten und wie ein richtig gutes Netzwerkdurchsetzungsgesetz aussehen könnte. In eigener Sache: Unsere Gastgeberin Daniela Friedrich verlässt nach über vier Jahren das Hans-Bredow-Institut und damit pausiert auch der BredowCast, bis ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gefunden ist. Wir suchen zum 15. Mai 2018 eine/n Redakteur/in Öffentlichkeitsarbeit/Social Media in Teilzeit 50 % (Entgeltgruppe 12 TV-L) und freuen uns auf interessante Bewerbungen.

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