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9.
April 2019

Sie haben eine Stunde: Reichen 60 Minuten zur Bekämpfung illegaler Inhalte und den Schutz der Menschenrechte im Internet?

60-minütige Diskussionsveranstaltung zum Schutz der Menschenrechte in digitalen Zeiten – durch private Akteure, unterstützt von KI und unter engen Zeitvorgaben – mit Martin Scheinin und Matthias C. Kettemann, von 15.00-16.00 Uhr, auf Englisch, organisiert mit dem HIIG.

Lassen sich Menschenrechte im Internet binnen einer Stunde schützen? Die EU scheint das zu denken. In dem umstrittenen Entwurf zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet (KOM(2018) 640 endg.) werden Hosting-Dienstleister innerhalb der EU verpflichtet, terroristische Inhalte innerhalb einer Stunde nach Erlass eines Beschlusses durch eine zuständige Behörde zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren. Der Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden Online, der 2018 von vielen IT-Unternehmen unterzeichnet wurde, verpflichtet sie, illegale Hassreden innerhalb von 24 Stunden zu entfernen. Nach dem Network Enforcement Act sind Unternehmen gezwungen, den Zugang zu offensichtlich rechtswidrigen Inhalten innerhalb von 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde zu unterbinden oder zu blockieren.

Was sagen uns diese engen Fristen und die algorithmisch unterstützte Entscheidungsstruktur mit privaten Moderatoren als Quasi-Richter über die Herausforderungen an die Menschenrechtsgesetzgebung: Ist sie konzeptionell noch in der Lage, die Menschenrechte in der digitalen Konstellation zu sichern?

Zwei Experten, der ehemalige Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Menschenrechte und Terrorismus, Martin Scheinin, und Matthias C. Kettemann, Berichterstatter für die Empfehlung des Europarates 2018 über die Rolle und Verantwortung von Internetvermittlern, diskutieren über den Schutz der Menschenrechte in digitalen Zeiten - durch private Akteure, unterstützt von der KI und unter engen Zeitvorgaben. Die Diskussion wird 60 Minuten dauern, also die gleiche Zeit, in der Plattformen möglicherweise Inhalte löschen müssen, die den Terrorismus fördern. Zeit genug?

Martin Scheinin (@MartinScheinin) ist Professor für Völkerrecht und Menschenrechte am EUI Florenz und einer der bedeutendsten Menschenrechtsexperten der Welt. Er war Mitglied des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen, des Vertragsorgans im Rahmen des Pakts über bürgerliche und politische Rechte und von 2005 bis 2011 Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten bei der Terrorismusbekämpfung. Derzeit ist er Mitglied des Wissenschaftlichen Ausschusses der EU-Grundrechteagentur.

Matthias C. Kettemann (@MCKettemann) ist Leiter des Forschungsprogramms "Regelungssstrukturen und die Regelbildung in digitalen Kommunikationsräumen am Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI), Hamburg, und assoziierter Forscher am Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG), Berlin. 2015-2017 war er fachkundiges Mitglied des Sachverständigenausschusses des Europarates und Berichterstatter für die Empfehlung CM/Rec(2018)2 des Ministerkomitees an die Mitgliedstaaten über die Rollen und Verantwortlichkeiten der Intermediäre im Internet.

Infos zur Veranstaltung

Adresse

Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG)
Französische Straße 9
10117 Berlin

Ansprechpartner

PD Mag. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard)
Senior Researcher "Regelungsstrukturen und Regelbildung in digitalen Kommunikationsräumen"

PD Mag. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard)

Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI)
Rothenbaumchaussee 36
20148 Hamburg

Tel. +49 (0)40 45 02 17 36
Fax +49 (0)40 45 02 17 77

m.kettemann@leibniz-hbi.de

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