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6.
Juni 2019

Die Grenzen des Sagbaren: Wer bestimmt die Regeln des öffentlichen Diskurses im Netz?

Welche Regeln strukturieren unsere Onlinewelt? Wie wird bestimmt, was geht? Und wie verhalten sich die gesellschaftlichen Akteure? 10. Hamburger Mediensymposium von MA HSH, Handelskammer Hamburg und dem Leibniz-Institut für Medienforschung am 6. Juni 2019 ab 13:30 Uhr in der Handelskammer Hamburg. Einladung/Programm als pdf,
Milliarden von Menschen tauschen heute im Internet nicht nur Urlaubsbilder aus, sondern verbreiten auch Falschmeldungen und Hasskommentare. Damit beeinflussen sie Themen und Ton des öffentlichen Diskurses. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) hat der Staat Regeln für Anbieter Sozialer Netzwerke eingeführt, die den Umgang mit Nutzer-Beschwerden über Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte im Netz betreffen. Seit
seiner Einführung stößt das Gesetz allerdings auf Kritik, weil es Plattformen zu rigiden Löschungen verleite und so die Meinungsäußerungsfreiheit der Internetnutzer beschränke.

Soziale Medien und Plattformen versuchen ihrerseits, mit eigenen Gemeinschaftsstandards Inhalte zu regeln. Wer und was bestimmt also, was wir online tatsächlich zu sehen bekommen?

Nach anderthalb Jahren Erfahrung mit dem NetzDG und ersten Berichten der betroffenen Unternehmen zu dessen Umsetzung war eine Bestandsaufnahme nötig. Funktioniert das Gesetz? Haben sich die daran geknüpften Erwartungen erfüllt bzw. sind die mit ihm verbundenen Befürchtungen eingetreten? Sind Normen anderer Art sinnvoller? Würden die Standards der Unternehmen alleine ausreichen? Wie steht es mit dem Schutz der
Meinungsfreiheit der Internetnutzer – und mit dem Schutz der Internetnutzer vor Meinungsäußerungen anderer? Kurz: Welche Regeln strukturieren unsere Onlinewelt? Wie wird bestimmt, was geht? Und wie verhalten sich die gesellschaftlichen Akteure?

Auf dem 10. Hamburger Mediensymposium von MA HSH, Handelskammer Hamburg und dem Leibniz-Institut für Medienforschung haben wir uns angesichts erstarkender digitaler Öffentlichkeiten gemeinsam mit ca. 260 Gäasten der Grundlagen verantwortungsvoller Medienpolitik vergewissert.

Programm

13.30 Uhr
Eintreffen | Registrierung

14.00 Uhr     
Begrüßung
Diana Rickwardt, Vizepräses, Handelskammer Hamburg

14.10 Uhr    
Einführung: Regeln für die Medienwelt von heute
Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Direktor, Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI), Professor für Medienrecht, Öffentliches Recht und Rechtstheorie, Universität Hamburg

14.20 Uhr
Teil 1: Zwischen Gesetz und gesetztem Standard: Erfahrungen mit dem NetzDG (15-minütige Vorträge, anschließend Diskussion mit dem Publikum)

Wirkung des NetzDG: Konzept und Umsetzung: Frank Meixner, Leiter des Referats Grundsatzfragen, Abteilung VIII Netzwerkdurchsetzungsgesetz; Verbraucherschutz, Bundesamt für Justiz

Filterpflichten nach dem NetzDG aus Praxissicht: Dr. Arnd Haller, Head of Legal, Google (Nordeuropa)

Die Umsetzung des NetzDG bei Facebook: Marie-Teresa Weber |Public Policy Manager, Facebook

Die MA HSH als „Trusted Flagger“: ein Erfahrungsbericht: Thomas Fuchs, Direktor, Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH)

Comeback? Deutsche Gerichte und die Wiederherstellung gelöschter Internet-Inhalte: Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard), Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut

15.45 Uhr
Kaffeepause | Commerzsaal

16.15 Uhr
Teil 2: Inhaltsmanagement in der Praxis: Wie verhalten sich die Akteure? (10-minütige Impulsvorträge und anschließende Gesprächsrunde)

Martin Drechsler, Geschäftsführer, Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM)

Merlin Koene, Partner, fischerAppelt, advisors GmbH

Claus Grewenig, Bereichsleiter Medienpolitik, Mediengruppe RTL Deutschland GmbH

Moderation und Resümee: Prof. Dr. Wolfgang Schulz

17.45 Uhr
Ausklang | Merkur-Terrasse auf dem Dach der Handelskammer

Infos zur Veranstaltung

Adresse

Handelskammer Hamburg
Adolphsplatz 1
20457 Hamburg

Ansprechpartner

PD Mag. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard)
Senior Researcher "Regelungsstrukturen und Regelbildung in digitalen Kommunikationsräumen"

PD Mag. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard)

Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI)
Rothenbaumchaussee 36
20148 Hamburg

Tel. +49 (0)40 45 02 17 36
Fax +49 (0)40 45 02 17 77

m.kettemann@leibniz-hbi.de

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