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Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht

Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht

Die medienspezifische Konzentrationskontrolle ist ein wesentliches Element der Vielfaltssicherung im Bereich des privaten Rundfunks. Sie dient der Umsetzung der verfassungsrechtlichen Anforderungen, welche aus der in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verankerten Rundfunkfreiheit und der hierzu ergangenen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts folgen.

Die derzeitigen Regelungen zur Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht fokussieren stark auf den Bereich des Fernsehens. Andere Medienmärkte sowie dem Rundfunk vor- oder nachgelagerte Märkte werden aber bei der Betrachtung, ob ein Unternehmen vorherrschende Meinungsmacht erlangt, einbezogen. Darüber hinaus wird diskutiert, ob die medienspezifische Konzentrationskontrolle stärker in Richtung eines Gesamtmedienmodells weiterentwickelt werden sollte. In jedem Fall stellt sich die Frage, welchen Einfluss verschiedene Medien auf die öffentliche und individuelle Meinungsbildung haben. Daneben ist auch die Frage nach der Stellung verschiedener den Medien vor- und nachgelagerter Vermittler, wie etwa Nachrichtenagenturen, Kabelbetreiber, Suchmaschinenanbieter, soziale Netzwerke, Blogs und Mikroblogs, EPGs etc., im Meinungsbildungsprozess von Bedeutung.

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Projektbeschreibung

Um Aussagen über den Einfluss verschiedener Medien und verschiedener Anbieter auf die öffentliche und individuelle Meinungsbildung treffen zu können, muss zunächst einmal die Grundfrage behandelt werden, auf welche Meinungsbildungsprozesse abzustellen ist, wie diese verlaufen und wodurch Einfluss auf diese Prozesse genommen werden kann.

Zu den Arbeiten im juristischen Bereich gehört ein Analysebeitrag, der die beobachtbaren Machtverschiebungen in der öffentlichen Kommunikation sowie aktuelle Vorschläge für Reaktionsmöglichkeiten des Konzentrationsrechts darauf darstellt und strukturiert (2011, Schriftenreihe der Friedrich-Ebert-Stiftung). Bei den Vorstudien ist deutlich geworden, dass der so zentrale Begriff der "Meinungsmacht“ umso konturloser wird, je näher man ihn betrachtet. Daher bereitet das Institut ein multidisziplinäres Projekt vor, das sich dem Thema theoretisch und konzeptionell nähert. Dieses Projekt trägt zur Beantwortung von Fragen im Forschungsprogramm 1 bei. Zudem ist ein Buchprojekt in der Konzeption, das sich der besonderen Rolle von Intermediären (Plattformen, Suchmaschinen) widmet.

Im Juni 2012 organisierte das Hans-Bredow-Institut in Kooperation mit der MA HSH und der Handelskammer Hamburg das Symposion "macht | medienmacht | meinung“, das ebenfalls zentrale Projektfragen berührte.

Infos zum Projekt

Ansprechpartner

Prof. Dr. Wolfgang Schulz
Direktorium

Prof. Dr. Wolfgang Schulz

Hans-Bredow-Institut
Rothenbaumchaussee 36
20148 Hamburg

Tel. +49 (0)40 450 21 70
Fax +49 (0)40 45 02 17 77

w.schulz@hans-bredow-institut.de

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