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Indikatoren für Unabhängigkeit und Effektivität der audiovisuellen Regulierungsstellen (INDIREG)

Indikatoren für Unabhängigkeit und Effektivität der audiovisuellen Regulierungsstellen (INDIREG)

Im Auftrag der Europäischen Kommission hat das Hans-Bredow-Institut gemeinsam mit weiteren Partnern Indikatoren für die Analyse der Unabhängigkeit und Effizienz von audiovisuellen Aufsichtsstellen formuliert. Zudem wurde ein Ranking-Instrument entwickelt, mit dem Risiken und Problemlagen schnell zu identifizieren sind. Eine 2013 durchgeführte Umfrage ergab, dass die Studienergebnisse bei über der Hälfte der Regulierungsstellen zu internen oder informellen externen Gesprächen oder Diskussionen geführt haben. Die bereits 2011 veröffentlichte Studie behält durch jüngere Umstrukturierungen von Medienaufsichtsorganen in mehreren EU-Mitgliedsstaaten nach wie vor Relevanz.
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Projektbeschreibung

Die vom Hans-Bredow-Institut (Leitung), der Katholieke Universiteit Leuven, der Central European University, Cullen International sowie Perspective Associates (Unterauftragnehmer) im Auftrag der Europäischen Kommission durchgeführte Studie zur Identifizierung von Indikatoren für die Unabhängigkeit und Effektivität der eingesetzten Regulierungsstellen im audiovisuellen Sektor ("Indicators for Independence and Efficient Functioning of Audiovisual Media Services Regulatory Bodies for the Purpose of Enforcing the Rules in the AVMS Directive”, SMART 2009/0001) wurde 2011 veröffentlicht, besitzt aber angesichts der jüngeren Fälle der Umstrukturierung von Medienaufsichtsorganen in mehreren Mitgliedstasten nach wie vor tagesaktuelle Relevanz.

Im Anschluss an die Studie, die neben einem regulierungswissenschaftlich-theoretischen Rahmenmodell auch eine detaillierte rechtliche Beschreibung und Analyse der verantwortlichen Regulierungsstellen im Bereich audiovisueller Mediendienste in 43 Ländern, eine Analyse der tatsächlichen Umsetzung der rechtlichen Vorgaben für Regulierer in den jeweiligen Ländern sowie die Identifikation von Schlüsselcharakteristika für „unabhängige Regulierungsstellen“ im Sinne der EU-Richtlinie für Audiovisuelle Mediendienste enthält, haben die Projektmitarbeiterinnen und -mitarbeiter die zentralen Ansätze und Ergebnisse in Form eines Beitragsbandes verdichtet und um Beiträge mit Erfahrungen aus dem MediaDem-Projekt erweitert. Der Band ist im Januar 2014 erschienen. Daneben konnte in Kooperation mit der Plattform der Europäischen Regulierer (EPRA) ein Follow-Up-Survey durchgeführt werden, in dessen Rahmen die praktischen Auswirkungen und Konsequenzen des Projekts aus Sicht der Regulierungsstellen gesammelt wurden. Ergebnis der Umfrage war, dass die Regulierer die Studienergebnisse zur Kenntnis genommen und das praxis-bezogene Rankingtool auf sich angewandt haben. Bei über der Hälfte der Befragten haben die Studienergebnisse zu internen oder informellen externen Gesprächen oder Diskussionen geführt.

Infos zum Projekt

Ansprechpartner

Dipl.-Jur. Stephan Dreyer
Senior Researcher

Dipl.-Jur. Stephan Dreyer

Hans-Bredow-Institut
Rothenbaumchaussee 36
20148 Hamburg

Tel. +49 (0)40 45 02 17 - 33
Fax +49 (0)40 45 02 17 - 77

s.dreyer@hans-bredow-institut.de

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