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Entscheidungen unter Ungewissheit im Jugendmedienschutz

Die regulierungswissenschaftliche Erkenntnis, dass Wissen für gesetzgeberische Steuerungsprozesse unabdingbar ist, stellt Gesetzgeber und Behörden zunehmend vor die Frage, wie sich Situationen des Nicht-Wissens auf rechtliche Entscheidungen auswirken. Das Dissertationsprojekt nimmt diese Fragestellung am Beispiel des Jugendmedienschutzes auf und untersucht, welche Faktoren sich auf die Wertungs- und Prognosespielräume der Entscheider auswirken.
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Projektbeschreibung

Das Dissertationsprojekt untersucht die Formen von Wissensdefiziten rechtlicher Entscheidungen im deutschen Jugendmedienschutzrecht für Rundfunk und Telemedien, wie es vom Jugendmedienschutz-Staatsvertrag vorgezeichnet wird. Im Fokus steht dabei die Analyse der gesetzgeberischen Entscheidungsdeterminanten, d.h. die allgemeinen und grundrechtsspezifischen Anforderungen an seine Entscheidungen unter Ungewissheit. Kursorisch nimmt die Arbeit auch den Blick auf einzelne Entscheidungen der nachgelagerten Ebenen: Zum einen sind hier je nach Entscheidungsart und -ebene verschiedene Ursachen für die Wissensdefizite anzutreffen, d.h. auf Ebene des Gesetzgebers, der ermächtigten Behörden und der im Rahmen eines Systems regulierter Selbstregulierung etablierten Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle. Zum anderen hat sich eine wichtige Kategorie rechtlicher Entscheidungen unter Unsicherheit, nämlich mögliche Einschätzungs- und Beurteilungsspielräume und die entsprechende Kontrolldichte bei der gerichtlichen Überprüfung als ein Feld herausgestellt, das in der juristischen Literatur kontrovers diskutiert wird, zumal die (privatrechtlichen) Selbstkontrolleinrichtungen im Staatsvertrag explizit mit „Beurteilungsspielräumen“ ausgestattet sind.

Die Kombination aus einer relativ jungen Regulierungsform (regulierte Selbstregulierung/Ko-Regulierung) und den für die Funktion des Steuerungsansatzes notwendigen Rahmenbedingungen, der Frage nach Spielräumen und ihrer gerichtlichen Kontrolle in einem Mehr-Ebenen-System und letztlich einem Steuerungsbereich, in dem wissenschaftliche Forschung keine eindeutigen Informationen zur Minimierung von Ungewissheit liefern kann, kann tiefergehende Erkenntnisse liefern als dies in anderen Rechtsbereichen der Fall wäre. Im ersten Teil der Arbeit werden der Gegenstand und die Ursachen von Ungewissheit im Rahmen rechtlicher Entscheidungen allgemein beleuchtet – und wie Recht darauf reagieren kann und muss.

Bereichsspezifische Determinanten für Entscheidungen im Bereich des Jugendmedienschutzes erwachsen daneben aus den jugendschutzverfassungsrechtlichen Vorgaben, welche im zweiten Teil herausgearbeitet werden. Der dritte Teil gibt einen Überblick über den einfachgesetzlichen Rahmen des Jugendmedienschutzes in Deutschland. Im vierten und letzten Teil werden ausgesuchte Typen von Entscheidungssituationen aus Ungewissheitsperspektive beleuchtet und die aus den ersten beiden Teilen für die unterschiedlichen Entscheidungssituationen erwachsenden Leitlinien und Maßstäbe angewendet, um eine Typologisierung von Entscheidungen unter Ungewissheit im Jugendmedienschutz aufzuzeigen, die in Zukunft dabei helfen kann, entsprechende Entscheidungsprogramme und ihre Leitlinien differenzierter zu betrachten als bisher.

Das Projekt wird 2017 fertiggestellt.

Infos zum Projekt

Überblick

Laufzeit: 2006-2017

Forschungsprogramm:
FP3 - Wissen für die Mediengesellschaft

Drittmittelgeber

Kooperationspartner

Ansprechpartner

Dipl.-Jur. Stephan Dreyer
Senior Researcher

Dipl.-Jur. Stephan Dreyer

Hans-Bredow-Institut
Rothenbaumchaussee 36
20148 Hamburg

Tel. +49 (0)40 45 02 17 - 33
Fax +49 (0)40 45 02 17 - 77

s.dreyer@hans-bredow-institut.de

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