CO-REACH-Workshop zur Rechtsdurchsetzung im Internet

Im Rahmen seines von CO-REACH geförderten Projektes „Intellectual Property Rights in the New Media“ veranstaltete das Hans-Bredow-Institut zusammen mit seinen Partnern vom 17. bis 19. Mai einen Workshop zur Rechtsdurchsetzung im Internet.

Der Workshop stellte die Anforderungen an die unterschiedlichen Typen von Internet Providern bei der Rechtsdurchsetzung in den Mittelpunkt. Dazu wurden unterschiedliche Ansätze einzelner Rechtsordnungen präsentiert und verglichen. Lösungen wie das in Großbritannien vor kurzem eingeführte “3 strikes and out”  – hierbei werden Nutzer vom Provider nach drei Aufforderungen zu rechtskonformem Verhalten sanktioniert, indem etwa der Internetzugang „abgeklemmt“ oder die Verbindungsgeschwindigkeit gedrosselt wird –  wurden ebenso diskutiert wie technische Maßnahmen und Ansätze der Selbst- oder Ko-Regulierung. Der Workshop fand unter Beteiligung nicht nur der wissenschaftlichen Community, sondern auch der Content- und Provider-Branche sowie eines Vertreters der Gerichte statt.

Die CO-REACH-Workshop-Serie wird noch in diesem Jahr mit Veranstaltungen in Großbritannien und Österreich fortgesetzt; zudem veranstaltet das Konsortium zu Fragen des Internetrechts im August und September Summerschools in Xi’an, Nanjing und Shanghai.

CO-REACH ist ein Programm europäischer Fördereinrichtungen zur Unterstützung von Wissenschaftskooperationen mit China. Partner des Konsortiums sind außer dem Hans-Bredow-Institut das Institute of Law an der China Academy of Social Sciences, die Strathclyde University, die Wirtschaftsuniversität Wien und das Molengraaff Institute for Private Law an der Universität Utrecht.