Kreativität und Urheberrecht in der Netzökonomie – Praxisworkshop zur Rechtsdurchsetzung

Am 18. Mai 2010 lud das Hans-Bredow-Institut Vertreter der Rechteinhaber, der Internetwirtschaft, der Provider sowie der Netzgemeinde zum zweiten Praxisworkshop der Innovationswerkstatt “Kreativität und Urheberrecht in der Netzökonomie”.

Der Workshop wandte sich der Frage zu, wie die Regelen zur Durchsetzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten optimiert werden können. Auch nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums bleiben zahlreiche Probleme ungelöst. Weiterhin ist umstritten, wie weit die Pflichten der Internetprovider gehen sollen. Im Rahmen der aktuellen Verhandlungen über das internationale Anti-Counterfeiting Trade Agreements wird offenbar erwogen, die Haftung von Internetprovidern nach dem Vorbild bilateraler Handelsverträge der USA auszudehnen. Eine „abgestufte Erwiderung“ auf Urheberrechtsverstöße in Form eines „Three-Strikes-Out-Verfahrens“ ist im Gespräch. Zudem erscheint denkbar, dass der Gerichtshof der Europäischen Union aufgrund aktueller Vorabentscheidungsverfahren bald Gelegenheit erhalten wird, zur Reichweite der Providerpflichten Stellung zu nehmen.

Die Teilnehmer waren eingeladen, mit den Mitgliedern der Innovationswerkstatt in einen Dialog zu treten und die Geeignetheit verschiedener Lösungsmodelle zu diskutieren.