Kommunikationsrechtliche Zugangssicherung auf Online-Plattformen

Massenmediale Kommunikation ist stets auf eine Infrastruktur angewiesen, die eine Vermittlungsfunktion zwischen Kommunikator und Rezipient einnimmt. Im Bereich klassischer Massenmedien hat dies insbesondere durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Vorgaben geführt, die eine Einflussnahme bei der Vermittlung von Inhalten zumindest ab einer bestimmten Schwelle zu unterbinden suchen. Für den Rundfunk schlägt sich dies einfachgesetzlich etwa in „Must-Carry“-Verpflichtungen gegenüber Plattformbetreibern nieder. Doch nicht nur im Bereich der Verbreitung traditioneller Massenmedien, wie dem Grossovertrieb von Verlagserzeugnissen oder der Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen, ist die Frage relevant, welcher Grad an Einflussnahme auf den Kommunikationsprozess vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen Zielvorgaben des Art. 5 GG hinnehmbar ist. Zunehmend erfolgt die Verbreitung massenmedialer Inhalte (zumindest auch) online. Messbar wird dieser Bedeutungsgewinn durch die steigende Zahl von „Onlinern“ sowie deren Nutzungsgewohnheiten. Hier stellen sich ähnliche Fragen im Hinblick auf mögliche Einflusspotenziale. Eine zentrale Rolle spielen dabei Online-Plattformen, die einen starken Einfluss auf die Wahrnehmbarkeit von Inhalten haben können: sei es, dass Anbieter bestimmte Inhalte vom Zugang zur Plattform gänzlich ausschließen, der Zugriff auf bestimmte Inhalte erschwert oder durch die Art der Gestaltung eine geringere Relevanz gegenüber anderen Inhalten suggeriert wird.

Im Rahmen des Dissertationsprojekts wird untersucht, welche objektiv-rechtlichen Vorgaben für die Verbreitung der traditionellen Massenmedien Presse und Rundfunk aus Art. 5 GG folgen und welche dieser Vorgaben auch für Online-Plattformen gelten oder übertragen werden müssen. Des Weiteren wird die Anwendbarkeit des bestehenden einfachgesetzlichen Rechtsrahmens (insb. RStV, GWB) auf ausgewählte Online-Plattformen hin untersucht und überprüft, ob den verfassungsrechtlichen Vorgaben hinreichend Rechnung getragen wird.

Vorträge

  • "Access to Online Platforms", Impulsvortrag von M. Lose im Rahmen des ABC/HBI/CCI Research and Collaboration Workshops am 29. Februar 2012 in Sydney, Australien.

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Martin Lose

Hans-Bredow-Institut
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