Gewährleistung der Möglichkeit internetbasierter Kommunikation - eine Vermessung des grundgesetzlichen Schutzkonzepts

Der Zugang zu Informationen über internetbasierte Dienste und Anwendungen und die Möglichkeit, internetbasiert zu kommunizieren, sind für das Individuum in der Informationsgesellschaft von herausragender Bedeutung. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie es um die verfassungsrechtliche Gewährleistung internetbasierter Kommunikationsmöglichkeiten für den Einzelnen bestellt ist: Enthält das Grundgesetz vielleicht ein umfassendes „Grundrecht auf Internetzugang“ und wenn ja, welche Gewährleistungsgehalte umfasst es?

Den Hintergrund für die rechtliche Untersuchung dieses Promotionsprojekts bildet ein heuristisches Analyseraster, dass die Ebenen eines Modells technischer Informationsübertragung mit den tatsächlichen Bedingungen für die individuelle Nutzung technischer Informationsvermittlungssysteme kombiniert und für den Betrachtungsgegenstand „Internet“ spezifiziert. Mithilfe dieses Analyserasters läßt sich die differenzierte Struktur und der Umfang der betroffenen verfassungsrechtlichen Gewährleistungsgehalte explizit machen.

Anschließend wird anhand ausgewählter Regulierungskomplexe des Telekommunikations- und Urheberrechts auf den verschiedenen Ebenen technischer Informationsübertragung überprüft, ob die aktuelle einfachgesetzliche Sicherung individueller internetbasierter Informationszugänglichkeit den identifizierten verfassungsrechtlichen Anforderungen gerecht wird.