Code als neuralgischer Punkt der Internetregulierung

Das Nutzerverhalten im Internet wird zu einem großen Teil davon gesteuert, was Anbieter von Online-Plattformen durch eine bestimmte Gestaltung ihrer Angebote ermöglichen oder implizit untersagen. Auch ist es möglich, dass die Anbieter durch die Gestaltung der User Interfaces bestimmte Verhaltensweisen nahelegen, die Nutzer also durch „Nudging“ sanft steuern. Die Gesamtheit dieser steuernden Faktoren wird in der Governance-Diskussion „Code“ genannt, ein Begriff den Rechtswissenschaftlicher Lawrence Lessig 1999 eingeführt hat. Mit der Möglichkeit der Steuerung durch Code und der zunehmenden Relevanz durch Internetdienste steigt potenziell auch der verhaltenssteuernde Einfluss auf die Gesellschaft.

Das Dissertationsprojekt soll den theoretischen Rahmen der bisherigen Steuerungsdiskussion aufgreifen und die normativen Gehalte des Codes darstellen. Bisher kennt das Recht kaum Anknüpfungspunk-te, um auf diese Steuerungswirkung zu reagieren, der Einfluss des Rechts auf User Interfaces ist gering. Anhand dieser Grundlagen soll überprüft werden, ob und inwieweit Code als zentraler Steuerungsfaktor im Sinne einer Regel-Regel-Regulierung erfasst werden kann.

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Dipl.-Jur. Univ. Kevin Dankert

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