Die Behandlung algorithmischer Kommunikate im deutschen Verfassungsrecht

Im Kern jeder App, jedes Programms und jeder Website stecken algorithmische Operationen, die deren Verhalten, Aussehen und Funktionsweisen bestimmen. Trotz dieser Allgegenwärtigkeit ist der rechtliche Umgang mit den Ergebnissen algorithmischer Berechnungen bisher geprägt von Unsicherheit. Denn obwohl ein Algorithmus nur eine Aneinanderreihung von Rechenoperationen und sein Ergebnis somit ähnlich einer Tatsache sein sollte, scheint manchem Ergebnis eines Algorithmus eine meinungsähnliche Aussage anzuhaften.

Wie relevant und gleichzeitig abstrakt diese Problematik rechtlich bereits ist, lässt sich exemplarisch an zwei Fällen verdeutlichen: der BGH-Entscheidung zu Googles Autocomplete-Funktion sowie den Entscheidungen rund um das Bewertungsportal Yelp. In beiden Fällen stritten die Parteien um die Ausgabe algorithmischer Berechnungen, durch die sich die Kläger in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt sahen. Die Urteile divergieren aber sowohl im Ergebnis als auch in ihrer Argumentation erheblich.

Da die Rechtsprechung bisher eine klare Linie vermissen lässt und die Forschung das Thema weitgehend ausspart, scheint es geboten, sich intensiver mit der Thematik zu beschäftigen. Die Dissertation versucht sich der Problematik aus verfassungsrechtlicher Sicht anzunähern.